Pressemitteilung brachte Stein ins Rollen
Schenklengsfeld am Scheideweg?- Bürgerliste kritisiert Bürgermeister
Archivfoto: O|N
17.01.2020 / SCHENKLENGSFELD -
Große Differenzen in Schenklengsfeld: die im Gemeindeparlament sitzende Bürgerliste attackierte in einer Pressemitteilung Bürgermeister Carl Christoph Möller. In den 20 Monaten, seit dem Möller Bürgermeister in der Gemeinde ist, sei laut der Listenverbindung zu wenig in der Gemeinde passiert. Der Bürgermeister äußerte sich daraufhin auf OSTHESSEN|NEWS-Anfrage.
Was ist die Ursache?
Die Bürgerliste erklärte in einer Pressemitteilung, dass sie mit der bisherigen Arbeit des Bürgermeisters alles andere als zufrieden sind. Dabei erklärten sie unter anderem, Möller sei für die Untätigkeit bei Investitionen der Gemeinde verantwortlich: "Hierzu ist zu sagen, dass uns im letzten Jahr ausreichend Gelder für Investitionen zur Verfügung standen, die die Gemeinde auch ohne genehmigten Haushalt per Einzelgenehmigung hätte verwenden können. Allerdings wurden durch den Bürgermeister keine Planungen oder Ausschreibungen beauftragt, sodass das Geld gar nicht eingesetzt werden konnte."
Zudem seien laut der Bürgerliste Probleme im Zeitmanagement und dem Controlling festzustellen. Beispiele gäbe es zur Genüge: Protokolle würden Wochen später verteilt, da der Bürgermeister sie nicht unterschreibe. "Ortsbeiräte warten monatelang auf die Beantwortung ihrer Fragen. Meistens ohne Reaktion des Bürgermeisters, sodass einige Ortsbeiratsmitglieder bereits darüber nachdenken, ihr Mandat niederzulegen", erklärte der Fraktionsvorsitzende Stephan Nied in der Pressemitteilung. Zudem sei auch Möller dafür verantwortlich, 600.000 Euro an die KfW-Bank zurückzahlen zu müssen: "Die Ansätze für die gebundenen Maßnahmen waren sowohl im Haushalt 2018 als auch im Haushalt 2019 beschlossen, sodass ein rechtzeitiger Beginn der Baumaßnahmen vor dem 30. November 2019 möglich gewesen wäre. Der Beginn der Baumaßnahme hätte zur kreditkonformen Verwendung ausgereicht."
"Liebe Bürgerliste, ich kann Ihrem Artikel in exakt zwei Punkten voll und ganz zustimmen. Zum einen, ja ich bin seit 20 Monaten im Amt und ja die Gemeinde Schenklengsfeld hat kein Geld, dafür aber umso mehr Schulden und einen Investitionsstau im mittleren achtstelligen Bereich", erklärte der Bürgermeister zu Beginn seines Statements. Zu dem Vorwurf, er wolle die Verwaltung neu strukturieren bezog er ebenfalls Stellung: "Im Rahmen meines Wahlkampfes habe ich mit keiner Silbe erwähnt, dass ich die Verwaltung neu strukturieren möchte. Mein Ziel war und ist es, Schenklengsfeld neu zu strukturieren und wettbewerbsfähig zu machen, damit auf lange Sicht die Steuern wieder gesenkt werden können", so Möller weiter.
"Nach Rechtsauffassung der Bürgerliste, wäre ein rechtzeitiger Beginn der Baumaßnahme Landershausen (Eschenweg/Fichtenweg) vor dem 30. November möglich gewesen und hätte zur kreditkonformen Verwendung der 600.000 Euro KfW-Kredit ausgereicht. Dies ist leider ebenfalls nicht korrekt. Der Antrag auf Mittelzuwendung wurde am 24. November 2016 gestellt, die vollständigen Mittel wurden am 29. November 2017 ausgezahlt. Die zweijährige Frist zur Durchführung der Maßnahme beginnt ab vollständiger Mittelauszahlung und endete somit am 29.November 2019", erklärte Möller.
"Der Sinn und Zweck Ihres Artikels erschließt sich mir nur schwer, geht es plump darum den Bürgermeister mit Unwahrheiten zu diffamieren, oder möchten Sie einfach verhindern, dass die Bürgerinnen und Bürger sich aktiv an der zukünftigen Gestaltung der Gemeinde Schenklengsfeld beteiligen können? Bedauerlicherweise haben Sie als Bürgerliste diesen Weg über die öffentlichen Medien gewählt. Gerne hätte ich Ihnen zu Ihren Fragen in einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung zur Verfügung gestanden, wie es sich gehört", erklärte der Bürgermeister zum Schluss seiner Stellungnahme. (pm/kku)+++